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Ministerpräsident im Landtag:

Land will Corona-Regeln bald lockern

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in der Landtagssitzung am Freitag, 18. Februar, Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt, die voraussichtlich ab Mitte/Ende der kommenden Woche in Kraft treten werden.

Kretschmann kündigte an, dass das Kabinett am Dienstag, 22. Februar, über die Änderung der Coronaverordnung entscheiden wird. Ein Inkrafttreten der Neuregelung ist – nach Kabinettsbeschluss – für Mittwoch oder Donnerstag, (23. oder 24. Februar) vorgesehen.
Was ist konkret geplant? Die Landesregierung will laut Kretschmann am Stufenmodell festhalten, die Stufen jedoch anpassen: So soll die bisherige Alarmstufe II komplett gestrichen werden, die Schwellenwerte für die Warn- und Alarmstufe werden angepasst, so dass mit Inkrafttreten der geänderten CoronaVO (23./24. Februar) voraussichtlich die angepasste Warnstufe gelten wird. In dieser Stufe gelten für die Gastronomie dann wieder die Zugangsmöglichkeiten nach den 3G-Bedingungen. Clubs und Diskotheken sollen, so Kretschmann, „unter strengen Vorgaben“ ebenfalls wieder öffnen dürfen.
Für Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen soll es weiterhin – wie schon derzeit– keine Kontaktbeschränkungen geben. Für Ungeimpfte soll die Begrenzung auf Angehörige eines Haushalts und zehn weitere Personen erweitert werden, kündigte Kretschmann an. An der Maskenpflicht wolle das Land zunächst weiter festhalten.
Die Änderungen und möglichen Erleichterungen für die gastgewerbliche Branche sind aktuell noch nicht in allen Details bekannt. Der DEHOGA wird seine Mitglieder zeitnah über alle branchenrelevanten Regelungen informieren, sobald diese gesichert feststehen.