Klarstellung zu Coronahilfen

Monate mit Stabilisierungshilfe II zählen nicht zum Eigenkapitalzuschuss

Stand: 17.5.2021

Wie das Wirtschaftsministerium dem DEHOGA mitgeteilt hat, zählen Monate, in denen Stabilisierungshilfe II beantragt wird, nicht als Monate, die zur Berechnung des Eigenkapitalzuschusses bei der Überbrückungshilfe III herangezogen werden können. Das heißt konkret: Wurde von einem Unternehmer November- und Dezemberhilfe beantragt, für Januar Stabilisierungshilfe II und ab Februar Überbrückungshilfe III, so ist der Februar nicht der vierte anrechenbare Monat mit mindestens 50% Umsatzrückgang, sondern erst der dritte (nach November und Dezember). Der Eigenkapitalzuschuss für Februar liegt also nicht bei 35%, sondern bei 25%.

Bislang war nicht final geklärt, ob Monate, in denen zwar ein Umsatzrückgang von mindestens 50% erlitten wurde, aber keine Überbrückungshilfe III beantragt wird, da für diese Monate Stabilisierungshilfe II beantragt wird, auch wie die Monate November und Dezember zur Berechnung des Eigenkapitalzuschusses hinzugezählt werden können. Diese Frage konnte der DEHOGA nun mit dem Wirtschaftsministerium klären.

Hintergrund:

Besonders von der Coronakrise betroffene Betriebe bekommen bei Beantragung der Überbrückungshilfe III ab dem dritten Monat mit mehr als 50% Umsatzrückgang einen Aufschlag in Höhe von 25% -40% auf die Fixkosten nach Nr. 1 bis 11. Dieser Aufschlag auf die Überbrückungshilfe III nennt sich Eigenkapitalzuschuss. Bereits sehr früh wurde vom Bund klargestellt, dass auch Monate, in denen November- und/oder Dezemberhilfe beantragt wurde, zur Berechnung dieses Zuschusses herangezogen werden.

Sollte ein Unternehmer also November- und Dezemberhilfe erhalten haben und im Januar 2021 auch einen Umsatzrückgang von mindestens 50% gegenüber dem Referenzzeitraum im Jahr 2019 erlitten haben, so bekommt er für Januar 25% der Fixkosten nach Nr. 1 bis 11 zusätzlich erstattet; für Februar 35%, für März 40%, vorausgesetzt in allen Monaten liegt der Umsatzrückgang bei mindestens 50%.

Monate, für die Stabilisierungshilfe II beantragt wird, zählen jedoch anders als November und Dezember nicht als Monat, der zur Berechnung des Eigenkapitalzuschusses herangezogen werden.

Dies bestätigt eine bereits bestehende Vermutung des DEHOGA. In allen bisher zur Verfügung gestellten Berechnungsvorlagen wurde bereits davon ausgegangen. Vergleichsrechnungen müssen deshalb nicht angepasst werden.

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