Bund-Länder-Treffen abgesagt

DEHOGA übt Kritik und mahnt Öffnungsperspektiven an

Stand: 09.04.2021

Kein Bund-Länder-Treffen am Montag, stattdessen weitgehende Einigung darüber, dass ein Zusatz im Infektionsschutzgesetz künftig eine verbindliche und umfassende "Notbremse" für Kreise ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 vorsehen soll (siehe dazu diese Meldung). Was sich in den vergangenen Tagen zum Teil bereits abzeichnete, wurde heute, 9. April, offiziell bestätigt.

Der DEHOGA übt Kritik: Statt sich in Kompetenzgerangel und rein auf Schließungen konzentrierten Diskussionen zu verlieren, müsste aus Sicht unseres Verbandes endlich auch darüber diskutiert werden, wie es – dort wo es die Infektionslage zulässt – zu einer sicheren wie nachhaltigen Öffnung unserer Betriebe kommen kann.

Was passiert nun künftig unter dem Inzidenzwert von 100? Wird es nun Aufgabe der Länder, konkrete neue Öffnungsperspektiven unterhalb dieser Inzidenz zu entwickeln? Werden Modellregionen und -projekte intelligent genutzt, Experimentierräume zugelassen, um zeitnah sinnvolle und verlässliche Öffnungsschritte und -bedingungen zu erarbeiten? Oder kommt es doch wieder zu einem unsäglichen Flickenteppich wenig nachvollziehbarer Maßnahmen? Das Ergebnis bleibt abzuwarten.

Auch auf dem neuerlichen "Wirtschaftsgipfel" mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben der DEHOGA in dieser Woche Öffnungsperspektiven für unsere Branche angemahnt. „Wir erwarten Maßnahmen, die eine Öffnung der Hotels und Restaurants im Laufe des Monats Mai ermöglichen“, schreiben DEHOGA-Bundesverbandspräsident Guido Zöllick und Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges. "Neben den Inzidenzwerten müssen für die Beurteilung der Infektionslage dringend auch weitere Faktoren wie die Impfquote, die Testungen, die Auslastung der Intensivstationen und die Krankheitsverläufe hinzuzugezogen werden."

(Quelle: DEHOGA Bundesverband)