Novemberhilfe:

Wichtige Details fehlen immer noch

Stand: 18.11.2020

Die Details zu den Novemberhilfen liegen immer noch nicht vor. Die berechtigten Fragen und der Unmut der betroffenen Unternehmerinnen und Unternehmer sind absolut nachvollziehbar. Die Hilfen sind überfällig, viele Betriebe stehen mit dem Rücken zur Wand.

Der DEHOGA stellt deshalb klar: Es ist gut, dass die Novemberhilfen zugesagt sind, aber sie müssen nun auch schnell kommen! Der DEHOGA-Bundesverband in Berlin ist in ständigem Kontakt mit den Ministerien zu diesem Thema und teilt mit: "Wir wissen, dass dort mit Hochdruck an den vielen komplexen Fragestellungen, den digitalen Antragsformularen und der Endabstimmung mit den Bundesländern gearbeitet wird."

Sollte die Schließung der Betriebe am 25. November beim nächsten Treffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs über den 30. November verlängert werden, fordert der DEHOGA, dass die Hilfen auch für den Dezember gelten. Der DEHOGA begrüßt, dass erste Ministerpräsidenten hierzu ihre Unterstützung angedeutet haben. Aus Sicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder sind Lockerungen der Corona-Beschränkungen noch unrealistisch. Sollten die Einschränkungen auch im Advent nötig sein, müsse das aber "auch finanziert werden“, erklärte er. Sollte der Teillockdown verlängert werden, müsse es nicht nur November-, sondern auch Dezember-Hilfen geben. Und auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier argumentierte in eine ähnliche Richtung: „Ist doch völlig klar: Wenn wir nicht öffnen, müssen wir auf der anderen Seite darüber diskutieren, ob es nach einer Novemberhilfe auch eine Dezemberhilfe gibt“, sagte er in einer ZDF-Sendung.

Der DEHOGA begrüßt die klare Positionierung der Ministerpräsidenten Söder und Bouffier – und auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte ja bereits verkündet, dass genügend Geld für weitere Hilfen vorhanden sei.