Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)

Stand: 9.8.2021

Die CoronaEinreiseV wurde neu gefasst. Die Neufassung der Coronavirus-Einreiseverordnung trat am 1. August 2021 in Kraft und regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Zur CoronaEinreiseV

Zur Kurzübersicht der ab 1.8.21 gültigen Corna-Einreiseregeln

Zum Fragen- und Antwortenkatalog des Bundesgesundheitsministeriums zur neuen Einreise-Verordnung

Aufgrund der Änderung der Corona-Einreiseverordnung hat die BDA auch ihre Ausarbeitung zu arbeitsrechtlichen Fragen im Umgang mit Urlaubsrückkehrern erneut überarbeitet. 

Die CoronaEinreiseV gilt bis Ablauf des Jahres, mit Ausnahme der Quarantäneregelung, die längstens bis einschließlich zum 30. September 2021 angewendet wird. Über mögliche weitere Anpassungen wird der Verband seine Mitglieder auf dem Laufenden halten.


Wichtiger Hinweis für Beherbergungsbetreiber:innen:

Nachfolgende Ausführungen geben einen Überblick über die bestehende Rechtslage für Reisende in das Deutsche Bundesgebiet. Es besteht keine Überprüfungs- oder gar Überwachungspflicht des Beherbergungsbetreibers, ob ein Gast den ihm obliegenden Verpflichtungen nachgekommen ist. Da sich ein Gast aber ggf. im Hotelzimmer in Quarantäne zu begeben hätte, wenn er aus einem  Virusvariantengebiet anreist, soll die nachfolgende Darstellung eine Einschätzung der Rechtslage erleichtern. Wenden sie sich ggf. an das örtliche Gesundheitsamt, um weitere Maßnahmen zu erfragen.

 

 

1. Regelungsinhalt der CoronaEinreiseV1. Regelungsinhalt der CoronaEinreiseV
  • Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat.
  • Personen ab 12 Jahren müssen grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen.
  • Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eine spezielle Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht zu beachten.
  • Bei Einreise aus Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern.
2. Welche Neuerungen gelten ab dem 1. August 2021?2. Welche Neuerungen gelten ab dem 1. August 2021?

a. Bezüglich der Ausweisung von Risikogebieten:

Risikogebiete werden ab dem 1. August 2021 nur noch in zwei Kategorien ausgewiesen: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete entfällt.

b. Bezüglich der Nachweispflicht:

Ab dem 1. August 2021 sind alle Einreisenden – unabhängig davon, ob sie sich in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder nicht – verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) zu verfügen.

Hinweis: Die strenge Testpflicht für Einreisende nach Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet besteht fort.

Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.

c. Bezüglich der Einreisequarantäne:

Die Absonderungspflicht gilt nunmehr vorerst bis zum 30.09.2021.

Für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

d. Bezüglich der Einreise mit Kindern:

Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit. Für sie endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

e. Information für Geimpfte und Genesene:

Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt derzeit jeweils aber  nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet! Das bedeutet, dass auch für Geimpfte – unabhängig von der Art des verwendeten Impfstoffes – nach Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet eine vierzehntägige Quarantänepflicht gilt.

Eine Liste der derzeit ausgewiesenen Risikogebiete finden Sie beim RKI unter folgendem Link

3. Hinweise zu Anmelde-, Absonderungs- und Nachweispflicht3. Hinweise zu Anmelde-, Absonderungs- und Nachweispflicht

a. Anmeldepflicht

  • Bereits vor Einreise muss eine digitale Einreiseanmeldung durchgeführt werden, wenn innerhalb der zehn Tage vor der Einreise ein Aufenthalt in einem Risikogebiet stattgefunden hat. Unter  www.einreiseanmeldung.de sind dazu Informationen zu Aufenthalten der letzten zehn Tage anzugeben. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen wird eine PDF-Datei als Bestätigung übermittelt. Der  Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob eine Bestätigung vorgewiesen werden kann. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.
  • Ist aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder aufgrund technischer Störung eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform ausgefüllt werden.
  • Weitere Infos zur Anmeldepflicht und Ausnahmen davon finden Sie in den hier verlinkten FAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne.


b.  Absonderungspflicht

Die Einreisequarantäne ist bundeseinheitlich geregelt,  die Quarantänepflicht gilt vorerst bis zum 30. September 2021

  • Wenn ein Aufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet stattgefunden hat, muss sich jeder Reisende grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und absondern (häusliche Quarantäne). Bei Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet beträgt die Absonderungszeit grundsätzlich zehn Tage (Befreiung insb. für Genesene und Geimpfte möglich; Freitestung durch Vorlage Negativtest ab fünftem Tag nach Einreise), bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt sie grundsätzlich vierzehn Tage.
  • Während der Quarantäne ist es nicht erlaubt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen und Besuch zu empfangen. Vergessen Sie nicht: Diese Maßnahme dient dem Schutz Ihrer Familie, der Nachbarn und aller anderen Menschen in Ihrem Umfeld. Verstöße gegen die Quarantäneregeln können mit Bußgeldern geahndet werden!
  • Beendigung bei Hochrisikogebieten: Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis oder ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter www.einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Die Quarantäne endet mit dem Zeitpunkt der Übermittlung. Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich. Im Fall der Übermittlung eines Testnachweises darf die zugrundeliegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise  erfolgt sein. Für Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.
  • Beendigung bei Virusvariantengebieten: Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne grundsätzlich 14 Tage. Eine vorzeitige Beendigung bei Virusvariantengebieten kommt insbesondere in folgendem Fall in Betracht:  Wird das betroffene Virusvariantengebiet noch während der Absonderungszeit in Deutschland herabgestuft, gelten für die Beendigung der Absonderung die Regelungen für diese Gebietsart.
  • Sonderfall der Beendigung durch Entlistung: Die häusliche Quarantäne endet außerdem automatisch, sobald das betroffene Gebiet nicht mehr unter www.rki.de/risikogebiete gelistet ist (sogenannte Entlistung).


c. Nachweispflicht

  • Generelle Nachweispflicht für alle Reisenden:

Reisende ab 12 Jahren müssen unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen. Der Nachweis kann bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei oder durch die zuständige Behörde verlangt werden. Flugreisende müssen dem Beförderer den Nachweis schon vor Abreise vorlegen.

  • Spezielle Nachweispflicht nach Voraufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet:

Reisende nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet müssen dem Beförderer, beispielsweise der Fluggesellschaft, schon vor der Abreise einen negativen Testnachweis oder einen Genesenen- oder Impfnachweis vorlegen. Auch bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.

Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet muss dem Beförderer ein negativer Testnachweis vorgelegt werden, ein Impf-oder Genesenennachweis reicht nicht aus!

Hinweis: Auch bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.

Der Testnachweis muss sich jeweils auf einen Test beziehen, der maximal 48 Stunden (bei Antigen-Tests) oder 72 Stunden (PCR) zurückliegt. Für die Berechnung dieser Zeiträume ist der Zeitpunkt der Einreise maßgeblich. Bei Virusvariantengebieten verkürzt sich die Frist bei Antigen-Tests auf 24 Stunden. Informationen zu anerkannten Tests finden Sie beim RKI unter diesem Link

Weitere Infos zur Nachweispflicht und Ausnahmen davon finden Sie in den FAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne: 

Ausnahmen für Grenzpendler

Ausnahmen von der Nachweispflicht sind z. B. für Grenzpendler und Grenzgänger (Personen, die aus beruflichen Gründen, zu Studien- oder Ausbildungszwecken regelmäßig eine Grenze überqueren) sowie Tagespendler (die sich weniger als 24 Stunden in Deutschland aufhalten bzw. nach  weniger als 24 Stunden wieder in Deutschland einreisen) vorgesehen. Grenzgänger, Grenzpendler und Tagespendler müssen bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet allerdings über einen Nachweis verfügen. Personen, die keinen Impfnachweis oder Genesenennachweis haben, benötigen einen Testnachweis lediglich zweimal pro Woche. Für Einreisen per Flugzeug gelten diese Ausnahmen nicht.

4. Was bedeutet „Beförderungsverbot“?4. Was bedeutet „Beförderungsverbot“?

Neben den geltenden Anmelde-, Nachweis- und Quarantäneregeln ist zum Schutz der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland und zur Limitierung des Eintrags und der schnellen Verbreitung gefährlicher Virusvarianten eine Beschränkung der Beförderung von Einreisenden aus den als Virusvariantengebieten eingestuften Staaten in die Bundesrepublik Deutschland möglich. Weitere Infos zum Beförderungsverbot und Ausnahmen davon finden Sie in den FAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne.

Schlussbemerkung/Haftungsausschluss:

Die Vorgaben der Coronavirus-Einreiseverordnung kommen durchweg von der Politik – nicht vom DEHOGA. Wir bemühen uns, diese Informationen auf der Basis der aktuellen Sach- und Rechtslage zu erstellen. Für Schäden, die durch die Verwendung dieser Informationen entstehen können, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Hiervon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.

Bitte prüfen Sie regelmäßig die Aktualität der verwendeten Informationen und beachten Sie unsere Verbandsmitteilungen.

Sie benötigen weitere Auskünfte? Ihre DEHOGA-Geschäftsstelle berät Sie gern.