Neue Regelungen

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot und Einreise-Quarantäne und Testung

Zum Umgang mit Reisenden aus Risikogebieten haben sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Linie verständigt, die die Corona-Verordnung Beherbergungsverbote sowie die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung wiedergeben. Die entsprechenden Vorschriften gelten seit dem 14./15. Juli und sind teils mit Wirkung zum 29.08. sprachlich neu gefasst worden.

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot

Nachdem sich lokale Ein- und Ausreisesperren innerhalb der Bundesrepublik  ergeben können, wenn die Zahl der Infektionen steigt, soll durch die entsprechenden Verordnungen Vorsorge getroffen werden und weiteren Corona-Infektionen entgegengewirkt werden.

Zur Corona-Verordnung Beherbungsverbot

Änderungen zum 29.08.2020:

  • Die Laufzeit dieser Verordnung ist jetzt an die Laufzeit der allgemeinen Corona-Verordnung des Landes gekoppelt und wird gleichzeitig mit dieser zu einem derzeit noch nicht bekannten Termin außer Kraft treten.

 

 

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

Die Verordnung wurde komplett neu gefasst: Zur Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

 

Was hat sich geändert?

  • Einführung von Begriffsbestimmungen Risikogebiet und ärztliches Zeugnis in Anlehnung an die Bundes-Testpflicht-Verordnung des Bundes
  • Begründung der Vorlagepflicht des ärztlichen Zeugnisses für Einreisende aus Risikogebieten. Dadurch wird die Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten verbindlich festgeschrieben
  • Gleiche Ausnahmen von der Testpflicht und der Pflicht zur Quarantäne
  • Aussteigekarte wird als ausreichende Information der zuständigen Behörde qualifiziert ( siehe dazu auch die aktuellen Informationen des Bundesgesundheitsministeriums „Merkblatt und Aussteigekarte im Zusammenhang mit dem Coronavirus“
  • Streichung der Ausnahmeregelung der Quarantänepflicht für Schülerinnen und Schüler.
  • Anpassung der entsprechenden Ordnungswidrigkeitenregelungen

 

 

Zu den häufigen Fragen und Antworten (FAQs) zur CoronaVO Beherbergungsverbot und zur CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testung, Urlaubsrückkehr von Mitarbeitern

 

Stand: 03.09.2020

DEHOGA-Stellungnahme

Anfragen zur CoronaVO Beherbergungsverbot hat der Verband mit dieser Stellungnahme beantwortet